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Die Piratenpartei Erfurt informiert auf ihrer Homepage über Wichtiges und Aktuelles aus der Politik und fordert zum Mitmachen auf. Hier kann sich jeder über Petitionen, Sitzungen und Aktionen auf dem Laufenden halten, regional und überregional.
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Hinzugefügt am 24.08.2011 - 13:57:32 vom Dennja
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Der Vorsitzender von Erfurt von der Partei DIE PARTEI, Eggs Gildo, mit dem OB-Kandidaten der PIRATEN, Peter Brückner, beim obligatorischen Handshake....und nehmen ihren Oberbürgermeisterkandidaten Peter Brückner gleich mit!
Gestern entschlossen sich die Mitglieder des Kreisverbandes der PIRATEN Erfurt per basisdemokratischer Abstimmung, geschlossen in die Partei DIE PARTEI einzutreten.
Bei Tee und Gebäck einigten sich beide Parteien, lieber miteinander, statt gegeneinander zu kämpfen, um Michael Panse als Oberbürgermeister zu verhindern. "Nach dem traurigen Ausscheiden unserer beiden Kandidaten für den bequemen Platz im Erfurter Rathaus, freut uns das Angebot der Erfurter Piraten sehr. Wir werden Peter wie unseren eigenen Kandidaten behandeln und für ein bestmögliches Ergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl am 22. April sorgen!", so Eggs Gildo, der Vorsitzende des Ortsverbandes Erfurt von der Partei DIE PARTEI.
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01.04.2012 - 17:44:11
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http://www.piraten-erfurt.de/piraten_erfurt_treten_geschlossen_der_partei_die_pa ...
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So geordnet wie im Radhaus geht es im Erfurter StraÃenverkehr selten zu. [Bild: Frank Coburger]Der parteilose OB-Kandidat Peter Brückner und die PIRATEN Erfurt fordern ganzheitliches Verkehrskonzept
Nicht erst seit ein paar Tagen, sondern schon länger streitet der Stadtrat über die fehlenden Fahrradstellplätze am Bahnhofsvorplatz.
Jetzt griffen Mitarbeiter des Bürgeramtes der Stadtverwaltung hart durch und montierten die ersten falsch geparkten Fahrräder ab, um sie abzuschleppen. So wurden an Fahrrädern, die das Blindenleitsystem zwischen den Platanen blockieren, mit Trennschneidern die Schlösser geöffnet. (1)
Dabei ist die Aufstellung neuer Fahrradständer laut Peter Neuhäuser, Leiter des Bürgeramtes, zwar geplant, verzögert sich aber offenbar durch unklare Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung. So seien neue Fahrradparkplätze hinter dem Erfurter Hof, gegenüber dem Ibis-Hotel sowie rechts und links vom Haupteingang des Bahnhofes geplant. Dafür sind auch schon ein Teil der Fahrradständer im StraÃenbahnbetriebshof eingelagert.
»Statt zeitnah die Anzahl der Fahrradstellplätze am Bahnhof zu erhöhen, wird durch das Abschleppen der Fahrräder nur Symptom- und nicht Ursachenbekämpfung betrieben. Durch den hohen Verwaltungsaufwand entstehen unnötige Kosten für das Entfernen, die Katalogisierung und die Aufbewahrung der konfiszierten Fahrräder.
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29.03.2012 - 15:21:31
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http://www.piraten-erfurt.de/umdenken_statt_hartem_durchgreifen_beim_fahrradprob ...
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Peter Brückner war sich selbst nicht zu schade, beim Plakate kleben mit anzupacken.Die PIRATEN Erfurt starten mit viel Engagement in die heiÃe Wahlkampfphase ums Rathaus. So lud der Oberbürgermeister-Kandidat der PIRATEN Erfurt, Peter Brückner, am Samstag zum gemeinsamen Plakatekleben ein. Diese werden in den nächsten Tagen an den Erfurter StraÃen und Plätze ein piratiges Flair versprühen.
Zeitgleich konnten sich die Erfurter Bürger auf dem Anger über das Wahlprogramm Brückners (1) informieren. Nach der Plakatklebeaktion machte sich der Oberbürgermeisterkandidat auf den Weg zum Anger, um sich am Infostand der Piraten den Fragen der Bürger zu stellen.
Brückner zu seinem Wahlprogramm: "Unsere wichtigsten Ziele sind Bürgerbeteiligung, ein neues Verkehrskonzept und eine bessere Kinderbetreuung.
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27.03.2012 - 16:35:15
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http://www.piraten-erfurt.de/peter_brueckner_und_die_piraten_erfurt_steigen_in_d ...
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Peter Brückner [Bild: Roland Spitzer]Vier Wochen haben sie gesammelt und jetzt ist es endlich Gewissheit: Die PIRATEN Erfurt werden mit dem parteilosen Kandidaten Peter Brückner bei der Oberbürgermeisterwahl 2012 in Erfurt antreten.
Dem vorausgegangen war eine offene Kandidatensuche, in der die Bürger befragt wurden, welchen Kandidaten sie sich für das Rathaus wünschen. Am Ende stellten sich zwei Kandidaten in einer Podiumsdiskussion den kritischen Fragen der Bürger und Piraten. Peter Brückner wurde schlussendlich auf Empfehlung von Bürgern und Piraten zum Kandidaten der PIRATEN Erfurt gekürt.
Peter Brückner überzeugte dabei mit seinen Ansichten zur Kinderbetreuungssituation in Erfurt, Ideen für Bürgerbeteiligungskonzepte und seinen Ansichten zur Transparenz in der Stadtverwaltung.
Während der Unterstützungsunterschriftensammelaktion - die Piraten mussten 200 Bürger zur Unterschrift in einen versteckten Raum im Rathaus lotsen - stand Brückner mit einigen Piraten mehrmals die Woche auf dem Fischmarkt, um sich mit den Wünschen und Sorgen der Erfurter auseinander zu setzen.
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21.03.2012 - 17:12:13
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http://www.piraten-erfurt.de/peter_brueckner_tritt_fuer_die_piraten_erfurt_bei_d ...
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Eigentlich eine gute Sache: Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt am Mittwoch, den 29. Februar, zu einem Bürgergespräch in Erfurt ein. [1]
Bei diesem ersten von insgesamt drei Bürgergesprächen steht das Thema âWie wollen wir zusammenleben?â im Mittelpunkt. Zielgruppe sind ausdrücklich alle Bürger, die sich mit konkreten Fragen an die Kanzlerin wenden wollen.
Doch haben wirklich alle Bürger die gleiche Chance, an diesem Dialog teilzunehmen? Nein, denn von den 100 Teilnehmern sind 50 bereits von einer Agentur vorab ausgewählt und angeschrieben worden. Dabei handelt es sich um Vertreter regionaler Verbände, Vereine und Organisationen. Lediglich für die anderen 50 Plätze konnten sich Bürger bei der Thüringer Allgemeinen Zeitung um einen Platz bewerben.
Das eigentliche Ziel der Veranstaltung, mit möglichst vielen Bürgern über ihre Zukunftswünsche zu reden, ist damit nicht nur knapp verfehlt; auch der intransparente Auswahlprozess der eingeladenen Vertreter spricht nicht für eine Bereitschaft mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen.
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29.02.2012 - 23:25:59
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http://www.piraten-erfurt.de/buergerdialog_ohne_buerger
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Rathaus Erfurt [Bild Frank Coburger]Nach Informationen der Thüringer Allgemeine vom 23.02.2012 [1] will der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 29.02.2012 die Einführung eines Bürgerinformationssystem bestätigen. Damit wird es den Bürger möglich sein, auch über das Internet auf Entscheidungsvorlagen, Protokolle und weiterführende Informationen des Stadtrates zuzugreifen. Die PIRATEN Erfurt begrüÃen dies.
Der stellvertretende Vorsitzende Roland Spitzer dazu: "Lange mussten die Bürger warten und lange Wege auf sich nehmen, um sich über die Entscheidungen des Stadtrates umfassend zu informieren. Das könnte jetzt wegfallen."
"Natürlich freuen wir uns, wenn so ein System eingeführt wird. Wir werden aber die Einführung kritisch verfolgen, gegebenenfalls auf Missstände hinweisen und genau beobachten, ob wirklich alle öffentlichen Vorlagen online gestellt werden.", ergänzt der Vorstandsvorsitzende Tim Staupendahl.
"Das System bewerten wir, wenn wir es gesehen haben. Wichtig ist ein Anfrage- und Erklärungsrecht für die Bürger. Jeder sollte Dokumente anfordern können. Falls Dokumente unverständlich oder schwer veständlich sind, sollte eine Erklärung beigefügt werden. Auch Verträge zwischen der Stadt und Firmen gehören unbedingt auf die Platform." meint der Oberbürgermeisterkandidat der PIRATEN Erfurt Peter Brückner dazu.
[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Neues-B...
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24.02.2012 - 15:34:23
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http://www.piraten-erfurt.de/piraten_erfurt_begruessen_die_einfuehrung_eines_bue ...
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Parteiübergreifende Demonstration gegen ACTA in Erfurt
Am 26. Januar 2012 unterzeichnete eine Delegation der EU das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Tokio. Damit das Abkommen Gültigkeit erlangt, muss es noch vom EU-Parlament und auch dem deutschen Bundestag verabschiedet werden.
Wir Bürger haben somit noch die Möglichkeit, die Verabschiedung aufzuhalten!
ACTA ist ein weiterer Schritt hin zum Präventionsstaat und verlagert sogar die hoheitlichen Aufgaben der Ermittlung auf private Unternehmen. Es soll weltweit angewandt werden, obwohl viele davon beroffene Staaten weder bei dem Abkommen mitwirken durften, noch dieses mit unterzeichnen. Ob im Internet, dem Arzneimittelmarkt oder vielen anderen Lebensbereichen, ACTA erlaubt eine direkte Kontrolle vieler unserer Lebensbereiche durch die Inhaber konkreter Produkt-Marken.
Das müssen wir Bürger dringend zusammen verhindern - jetzt ist es noch nicht zu spät!
Deshalb unterstützen die PIRATEN Thüringen die zweite parteiübergreifenden Demonstration zu ACTA! Für Bürgerrechte und Meinungsfreiheit!
Dafür versammeln wir uns am Samstag, den 25. Februar 2012 ab 15 Uhr in Erfurt. Treffpunkt ist der Bahnhofsvorplatz.
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20.02.2012 - 21:24:39
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http://www.piraten-erfurt.de/demoaufruf_acta_ad_acta_die_zweite
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Am Donnerstag, den 16. Februar 2012, trafen sowohl Vertreter der PIRATEN Erfurt, des Stadtverbands Erfurt von DIE LINKE und interessierte Bürger zu der Podiumsdiskussion "Bürgerbeteiligung - Chance oder Utopie?" im Haus Dacheröden zusammen.
Zunächst stellte Sebastian Frankenberger von Mehr Demokratie e.V. Bayern den Unterschied zwischen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid heraus. Er verglich zudem die Hürden, formalen Ansprüche sowie die Anzahl geglückter Bürgerentscheide zwischen Thüringen und Bayern. Seit 2010 steht Thüringen im Ländervergleich auf Platz 4 im Volksentscheids-Ranking von Mehr Demokratie. [1]
AnschlieÃend stellte Frank Cebulla den Jenaer Bürgerbeteiligungshaushaltes vor, in dessen AG er ebenfalls als Sprecher aktiv ist. Sein Vortrag fokussierte auf die Spezifika des Bürgerbeteiligungshaushaltes in Jena und den damit verbundenen Gestaltungschancen seitens der Bürger, verbunden mit den finanziellen Grenzen. So war das im Jahr 2008 in Jena eingeführte Bürgerbeteiligungsinstrument ein voller Erfolg, scheiterte aber 2011 fast an einer Stadtratsabstimmung über die Verteilung von Kulturausgaben.
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20.02.2012 - 13:26:23
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http://www.piraten-erfurt.de/piraten_erfurt_kulturelle_und_finanzielle_huerden_f ...
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